A L L G E M E I N E G E S C H Ä F T S B E D I N G U N G E N
der ARMAS Handelsgesellschaft m.b.H.
Erdbergstraße 218/ Stiege 3/ Top 3, 1030 Wien
Handelsgericht Wien, FN 76565x
UID ATU14881500
office@armas-shirt.com
1. Geltungsbereich der AGB
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem „Kunden“ einerseits und der ARMAS Handelsgesellschaft m.b.H. („Betreiber“) andererseits aus dem Erwerb von Waren oder Gutscheinen („Produkten“) über den Online-Shop des Betreibers. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Betreiber hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. AGB des Kunden widerspricht der Betreiber hiermit ausdrücklich. Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunden den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunden in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.
2. Informationspflichten
Gemäß § 5a (1) Konsumentenschutzgesetz (KSchG) und § 4 Abs 1 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) erteilt der Betreiber dem Kunden nachstehende Informationen, soweit dies bereits im Rahmen der AGB möglich ist:
1. Wesentliche Eigenschaften der Produkte: sind den produktspezifischen Beschreibungen im Online-Shop zu entnehmen.
2. Vertragspartner (soferne kein Drittanbieter ausgewiesen ist): ARMAS Handelsgesellschaft m.b.H., Erdbergstraße 218/ Stiege 3/ Top 3, 1030 Wien
3. Gesamtpreis/-kosten: Die angegebenen Preise enthalten sämtliche Steuern und Abgaben sowie (soferne nicht gesondert ausgewiesen) die Zustellkosten.
4. Kosten Fernkommunikation: Normaltarif des Kunden (keine Mehrwerttarife).
5. Zahlungsbedingungen: Kreditkarte, payment-provider oder Überweisung.
6. Lieferbedingungen Produkte: per Post oder Lieferservice.
7. Rücktrittsrecht Produkte: siehe Widerrufsbelehrung Punkt 4.
8. Gewährleistungsrecht: gemäß § 922 ff ABGB; Herstellergarantien bei Produkten sind möglich.
3. Vertragsabschluss
1. Der Betreiber lädt die Kunden durch Bereitstellung von Websites und von telefonischen Bestellhotlines ein, ein Angebot zum Erwerb von Produkten zu stellen; diese Einladung ist freibleibend und unverbindlich.
2. Die Bestellung steht natürlichen Personen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zumindest 18 Jahre alt sein müssen, offen. Minderjährige müssen von ihren gesetzlichen Vertretern vertreten werden.
3. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei einer auf elektronischem Wege erfolgten Bestellung wird der Betreiber den Zugang unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
4. Der Betreiber ist berechtigt, das Vertragsangebot (= Bestellung des Kunden) ausdrücklich durch Übergabe/Zusendung der Ware oder der Auftragsbestätigung anzunehmen.
5. Je nach dem, welcher Zeitpunkt zuerst eintritt, kommt Vertrag über den Erwerb von Produkten mit der Übersendung der Auftragsbestätigung oder mit der Lieferung der Ware rechtswirksam zustande.
6. Der Betreiber ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen oder die Bestellung auf eine übliche Menge zu begrenzen.
4. Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht
1. Der Kunde ist, soweit er Konsument im Sinne des KSchG bzw. Verbraucher im Sinne des FAGG ist, gemäß § 3 KSchG und § 11 Abs 1 FAGG gesetzlich berechtigt, seine außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten des Betreibers abgegebene Vertragserklärung (Bestellung) zu widerrufen bzw. (nach erfolgter Annahme durch den Betreiber) von dem Vertrag zu den Bedingungen der nachstehenden Widerrufserklärung zurückzutreten.
2. Rücktrittsfrist: Der Rücktritt ist binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware auszuüben (Details siehe Widerrufsbelehrung Punkt 4.).
3. Widerrufsbelehrung: Gemäß § 4 Abs 1 Z 8 FAGG belehrt der Betreiber den Kunden über nachstehendes gesetzliches Widerrufsrecht:
3.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Zusendung der Ware.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der ARMAS Handelsgesellschaft m.b.H., Erdbergstraße 218/ Stiege 3/ Top 3, 1030 Wien, office@armas-shirt.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite http://www.armas-shirt.com elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die erhaltenen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5. Zahlungsbedingungen
1. Der Kunde ist, sofern nichts anderes vereinbart ist, verpflichtet, das vereinbarte Entgelt umgehend über die eingesetzten Payment-Lösungen, längstens jedoch binnen 14 Tagen, zu bezahlen.
2. Sobald und solange sich der Kunde in qualifiziertem Verzug (§ 13 KSchG) mit einer oder mehreren Zahlungen befindet, ist der Betreiber bis zur Bezahlung zur Einstellung von weiteren Lieferungen berechtigt; die Verpflichtung des Kunden zur Bezahlung bleibt diesfalls aufrecht.
3. Es gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist der Betreiber berechtigt, maximal € 15,00 je eigener Mahnung zu verrechnen und/oder die Angelegenheit einem Inkassobüro/einem Rechtsanwalt zur weiteren Betreibung zu übergeben. Die zweckentsprechenden Kosten dieser externen Betreibung sind ebenso vom Kunden zu ersetzen.
4. Hat der Betreiber Raten- oder Teilzahlungsmöglichkeiten gewährt, so gilt ein Terminsverlust als vereinbart und ist er im Falle des Zahlungsverzuges nach schriftlicher Mahnung unter Nachfristsetzung berechtigt, alle aushaftenden Beträge gegenüber dem Kunden fällig zu stellen.
6. Eigentumsvorbehalt
1. Der Betreiber behält sich bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentumsrecht an den gelieferten Waren vor.
7. Gewährleistung / Haftung
1. Der Betreiber leistet für entgeltliche Verträge Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.
2. Für unentgeltliche Leistungen des Betreibers besteht keine Gewährleistungsverpflichtung.
3. Die Haftung des Betreibers und die seiner Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist im Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die der Betreiber zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Leute.
8. Links
Soweit der Betreiber auf seiner Website oder in seinem Webshop („Plattform“) mit Links den Zugang zu Online-Services dritter Personen ermöglicht, ist er für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Der Betreiber macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Soferne Links auf rechtswidrige Inhalte verweisen, dies bitte melden an office@armas-shirt.com.
9. Cookies
1. Der Betreiber verwendet auf seiner Plattform „Cookies“, das sind Textdateien, die beim online Besuch verschickt und auf dem Gerät des Kunden gespeichert werden. Diese Cookies ermöglichen dem Betreiber, den Kunden bei einem neuerlichen Besuch der Plattform wiederzuerkennen. Damit kann der Betreiber das Nutzungsverhalten auswerten, den Kunde als „wiederkehrenden Besucher“ („unique client“) erkennen und Werbeeinschaltungen steuern.
2. Beim Besuch der Plattformen werden auch Cookies von Drittanbietern gesetzt. So setzt der Betreiber Cookies der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) zur gezielten Einblendung von Werbeinhalten durch den Adsense-Dienst.
3. Wenn der Kunde die Setzung von Cookies verhindern will, so kann er dies in seinem Internetbrowser entsprechend einstellen.
4. Der Kunde erklärt durch die Nutzung der Plattform ausdrücklich, in die Setzung von Cookies durch den Betreiber einzuwilligen.
10. Datenschutz
1. Nutzung: Bei der Nutzung einer der Plattformen werden folgende Daten routinemäßig gespeichert: Weblog (inklusive IP-Adresse, Zeit der Nutzung), Daten zum verwendeten Gerät, Browser.
2. Registrierung: Bei der Bestellung oder Registrierung wird der Kunde zu seinen persönlichen Verhältnissen befragt und hat er dort die Möglichkeit, die für die Kommunikation zwischen dem Betreiber und dem Kunden sowie die zur sinnvollen Nutzung der Plattformen erforderlichen Daten einzugeben. Es sind dies insbesondere: Vorname(n), Familienname, Anschrift(en), Telefonnummer(n), Telefaxnummer(n), E-Mail-Adresse(n), Geburtsdatum, Geschlecht, akademischer Grad, Angaben zur Kreditkarte.
3. Zustimmung: Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass der Betreiber seine oben näher bezeichneten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu den Plattformen, zur Analyse des Nutzungsverhaltens, für die Zusendung von Werbeinhalten und für sonstige Marketingmaßnahmen für eigene Zwecke verarbeitet und zu diesem Zweck auch verwendet.
4. Widerruf: Ausdrücklich weist der Betreiber den Kunde darauf hin, dass die datenschutzrechtliche Zustimmungserklärung jederzeit widerrufen werden kann: ARMAS Handelsgesellschaft m.b.H., Erdbergstraße 218/ Stiege 3/ Top 3, 1030 Wien, office@armas-shirt.com.
5. Folgen des Widerrufs: Der Widerruf bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der personenbezogenen Daten. Zur Vermeidung von Missverständnissen weist der Betreiber den Kunden aber darauf hin, dass er in diesem Fall berechtigt bleibt, über die Daten noch so weit zu verfügen, als sie zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen noch erforderlich sind.
6. Verwendung von Facebook Social Plugins: Die Plattform verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Wenn der Kunde die Dienste nutzt, baut die Plattform eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an die Plattform übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass der Kunde die Plattform aufgerufen hat. Ist der Kunde bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn der Kunde mit den Plugins in-teragiert, zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgibt, wird die entsprechende Information von seiner Plattform direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nut-zung der Daten durch Facebook sowie seiner diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglich-keiten zum Schutz der Privatsphäre kann der Kunde den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen.
7. Verwendung des Facebook-Logins: Soferne sich der Kunde über seinen bestehenden facebook-Account registriert oder einloggt, übermittelt die Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, an den Betreiber folgende Daten des Kunden: sein E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Name, Geschlecht, Bildnis, Facebook-User-Name, Facebook-ID, Spracheinstel-lungen, Zeitzone, Link zur facebook-Seite.
8. Google Analytics mit der Erweiterung "anonymize IP": Die Plattform nutzt das Webanalysetool Google Analytics, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Moun-tain View, CA 94043, USA („Google“). Um Google Analytics datenschutzkonform einsetzen zu können, hat der Betreiber zusätzliche Einstellungen vorgenommen, wonach Google Analytics den letzten Teil der IP-Adressen der Plattform löscht („anonymize IP“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“. Das sind Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Plattform ermöglichen. Die unter Einsatz der Cookies erzeugten Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die IP Adresse wird bereits zuvor um die letzten drei Stellen gekürzt (anonymize IP), eine eindeutige Zuordnung der IP Adresse ist Google somit alleine aufgrund der übermittelten IP nicht möglich. Google beachtet die Datenschutzbestimmungen des "Privacy-Shield"-Abkommens und ist beim "Privacy-Shield"-Programm des US-Handelsministeriums registriert. Google wird die durch die Cookies erzeugten Informationen benutzen, um die Nutzung der Plattform durch den Kunden auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung der Plattform und der Internetnutzung verbundenen Dienstleistungen zu erbringen. Drittanbieter, einschließlich Google, schalten Anzeigen auf Websites im Internet und verwenden dafür gespeicherte Cookies auf Grundlage vorheriger Besuche auf dieser Plattform. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Die vom Browser des Kunden übermittelte anonymisierte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Kunde mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Kunde kann die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software und darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf die Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. der IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem er das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterlädt und installiert: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz findet der Kunde unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw unter https://www.google.com/policies/privacy/partners/.
9. Google+: Die Plattform nutzt den sozialen Google-Dienst wie die +1 Schaltfläche, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Damit soll es dem Kunden leicht gemacht werden, Freunden einfach Empfehlungen zu geben. Bei einigen der Inhalte, denen der Kunde „+1“ gibt, sind in Anzeigen möglicherweise sein Name und sein Profilfoto sichtbar. Der Kunde kann selbst einstellen, ob er das will. Der Kunde kann auch auf dem +1-Tab in seinem Google+ Profil alle Seiten einsehen und verwalten, denen er +1 gegeben hat. Weitere Informationen erhält der Kunde unter https://support.google.com/plus/answer/1047397?p=sign_up_about_plusones&rd=2&hl=de. Google+ verwendet sog. „Cookies“. Im Übrigen gelten die obigen Ausführungen zu Punkt 12.8. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Kunde mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
10. Verwendung von Google Maps: Diese Website benutzt Google Maps zur Darstellung von Karten und zur Erstellung von Anfahrtsplänen. Google Maps wird von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben. Wenn der Kunde die Plattform nutzt, baut diese eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Google erhält damit gerätespezifische Daten, Standortdaten, IP-Adresse (Log-files), Informationen über Cookies. Durch die Nutzung der Plattform erklärt sich der Kunde mit der Übermittlung, Erfassung, Bearbeitung sowie der Nutzung der automatisch erhobenen Daten durch Google einverstanden. Im Übrigen gelten die Ausführungen unter Punkt 12.8. analog.
11. Twitter: Die Plattform nutzt das Plug-in „Twitter Tweet This Button“. Dieses Plug-in wird durch die Twitter Inc., 795 Folsom Street, Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA, angeboten. Benutzt der Kunde Twitter, so werden über die Funktion „Re-Tweet“ die vom Kunden besuchten Websites mit dem Twitter-Account des Kunden verlinkt und damit Dritten bekannt gegeben. Weitere Informationen erhält der Kunde unter http://twitter.com/privacy. Unter folgendem Link kann der Kunde seine Datenschutzeinstellungen ändern: http://twitter.com/account/settings. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Kunde mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Twitter in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
12. Pinterest: Die Plattform nutzt den „Pin-it“-Button des Internetdienstes „Pinterest“. Dieser Plug-in wird von der Pinterest Inc.. 635 High Street, Palo Alto, CA 94301, USA, bereitgestellt. Wenn der Kunde Pinterest benutzt, Websites besucht oder eine App benutzt, die Pinterest-Funktionen (wie beispielsweise den „Pin-it“-Button) aufweisen, erhält Pinterest automatisch Protokolldaten, wie beispielsweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Website, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt des Aufrufs, die Verwendungsweise des Kunden, Informationen zum verwendeten Gerät des Kunden und Informationen über sogenannte Cookies. Pinterest setzt auch selbst sogenannte Cookies. Die Daten werden von Pinterest dazu verwendet, um dem Kunden passende Pins und Pinwände vorzuschlagen und personalisierte Werbung zu zeigen. Nähere Informationen erhält der Kunde unter http://about.pinterest.com/de/privacy-policy. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Kunde mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Pinterest in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
11. Gewinnspiele
Veranstaltet der Betreiber ein Gewinnspiel, so liegen diesem, soferne nichts anderes angegeben wird, nachstehende Gewinnspielbedingungen zu Grunde:
1. Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen mit Wohnsitz im Inland (zusätzliche regionale Beschränkungen werden gesondert angeführt).
2. Mitarbeiter des Betreibers, verbundener Unternehmen und der beim Gewinnspiel kooperierenden Unternehmen sind nicht teilnahmeberechtigt.
3. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die die Verlosung unlauter beeinflussen oder das versuchen.
4. Die Gewinner werden nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und per E-Mail oder postalisch benachrichtigt.
5. Eine Barabgeltung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; personenbezogen anfallende Steuern, Abgaben, Gebühren und Folgekosten trägt der Gewinner.
6. Die Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und allenfalls ihres Lichtbildes zu.
12. Schlussbestimmungen
1. Für alle im Zusammenhang mit dem gegenständlichen Vertrag entstehenden Streitigkeiten, einschließlich der Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des für 1030 Wien sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. Erfüllungsort ist in 1030 Wien.
2. Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des KSchG, so gilt der Gerichtsstand für Klagen des Betreibers gegen den Kunden nur dann als vereinbart, wenn dieser im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Wien hat oder seiner Beschäftigung in Wien nachgeht.
3. Die Vertragsparteien vereinbaren jedenfalls einen Gerichtsstand in Österreich.
4. Es gilt materielles österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und der Verweisungsnormen.
5. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
6. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformerfordernis. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für das Klicken auf einen entsprechenden Button.
7. Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezi-fische Form zu verwenden.